Dem Steff soi Blog

»Stefan, hol schon mal den Browser!«

Bei der Wahl geht es nicht um Parteien, sondern um Meinungen und Ziele

»Die Parteien sind eh alle gleich!« hört man sehr oft. Und im Grunde hat man mit dieser Einschätzung Recht. Ein eigenes Profil will man immer erst dann zeigen, wenn andere Parteien Teile der ehemaligen Wähler für sich gewinnt.

Und dann ändert sich plötzlich auch die Politik der sogenannten Volksparteien, den Parteien der Mitte.

Klassisches Beispiel war der Auftritt der Grünen, die eine großartige Oppositionspartei waren. Die Themen der ehemaligen Friedensbewegung und Umweltschützern wurden schon bald darauf von den anderen Parteien aufgegriffen. (Die Grünen wurden natürlich auch ausgegrenzt, kriminalisiert, vom Verfassungsschutz überwacht, usw.)

Nicht aus Überzeugung, sondern zum Machterhalt.

In der jüngeren Geschichte gibt es den Fall der ehemaligen Arbeiterpartei SPD, die durch neoliberale Gesetzgebung (aka »Hartz IV«) negativ aufgefallen ist. Die Partei WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative) wurde auf Reaktion darauf gegründet. Diese vereinigte sich später mit der Linkspartei.PDS (ehemals PDS, ehemals SED) und wurde zur Partei Die Linke.

Die Wähler dieser Partei ignorierten die 5-%-Hürde, die SED-Vergangenheit und auch die Ausgrenzung durch die anderen Parteien. Es ist relativ unwahrscheinlich Die Linke auf höheren Ebenen in der Regierungsverantwortung zu sehen (zumindest wenn man noch den Wahlversprechen der anderen Parteien glauben kann), weil niemand mit ihnen koalieren will.

Doch die Stimmen für diese Partei reichten aus aus den SPD-Politikern wieder Sozis zu machen. Zumindest den markigen Sprüchen (»Heuschrecken!«) nach.


Was ich damit sagen will?

Wählt nicht die Parteien! Wählt das Parteiprogramm, die politischen Ziele! Natürlich relativiert mit vergangenen Erfahrungen. Denn ein beschlossenes Parteiprogramm und gemachte Versprechungen sind nicht immer viel Wert. Die Nachkriegsgenerationen haben bisher nur folgende Parteien an der Regierung gesehen: CDU/CSU, FDP, Grüne, SED, SPD Und eigentlich bewegt man heute mehr, wenn man eben nicht eine der großen Parteien wählt, sondern eher klein. Denn so bestimmt man eine Richtung, statt den Status Quo zu bestätigen.

Tags: Politik, Wahlen