Dem Steff soi Blog

»Stefan, hol schon mal den Browser!«

Austritt Piratenpartei

Hallo Stefan,

vielen Dank für die Bestätigung Deiner Kündigung.

Wir bestätigen Dir hiermit das Ende Deiner Mitgliedschaft in der Piratenpartei Deutschland zum 05.09.2014 mit der Mitgliedsnummer 4941.
[…]

Eigentlich schreibt ja jedes ehemalige Mitglied der Piratenpartei sofort einen Blog-Artikel und begründet seinen Austritt. Oft mit heftigem Nachtreten.

Das habe ich vergessen. Jetzt ist es zu spät.

Heute jährt sich mein Austritt zum 2. Mal. Darauf stoße ich ohne Rum an. Prost!

Kommentare

Religionsfreiheit ist keine piratige Freiheit!

In den Reaktionen zu Aaron Königs Blogpost »Respekt für die Schweiz« kann man heraus hören, dass viele Piraten die Religionsfreiheit für besonders wichtig befinden.

Auch wird der Begriff »piratig« gerne benutzt.

Dem setze ich entgegen: Religionsfreiheit ist nicht piratig!

Freiheit zu sagen was ich will, das ist eine piratige Freiheit. Über Biervulkane reden zu dürfen ist eine piratige Freiheit. Über einen Gott auf dem Planeten Kolob reden zu dürfen ist Freiheit.

Das leitet sich alles vom grundlegenden Freiheitsbegriff ab, den die Piratenpartei unterstützt.

Es braucht also keine explizite Religionsfreiheit. Schlimmer noch: Diese hat einige Unfreiheiten im Schlepptau, die man nicht haben will. Die Blasphemie-Gesetze zum Beispiel, die die Meinungsfreiheit einschränken und deren Deutungshoheit bei den Religionen selbst liegt.


Und apropos »piratig«: Wenn jemand sich gerne Aaron nennt, obwohl er Stefan heißt, dann ist das sein gutes Recht. Das zu kritisieren ist eher unpiratig. Fasst Euch an Eure eigenen Nasen!

UPDATE 2011-10-25: Was ich damals nicht bedacht habe war, was für eine Person Aaron König wirklich war. Er hat später die Piratenpartei verlassen und die Partei Die Freiheit gegründet. Ich stimme nicht mit seinen Zielen und Meinungen und denen der Partei »Die Freiheit« überein! (Ja, etwas spätes Update. Habe das Blog stark vernachlässigt.)

Kommentare

Was die Nichtwähler stattdessen hätten machen können

Nichtwähler haben nicht protestiert, sonder resigniert. Nachdem befragt was sie bewogen hat, hört man häufig die Beschwerde, dass sich eh nichts ändert und alle Parteien gleich sind.

Kurz nach der Wahl ist der hohe Nichtwähleranteil noch ein Thema. In ein paar Wochen zuckt man mit den Schultern und macht weiter wie bisher.

Dabei hätten sie was bewirken können. 18.774.900 Stimmen hätten ein Gewicht gehabt.

Ein paar Vorschläge:
Die Kontrollwirkung der Medien schwindet. Die Kontrolle durch den Bürger geht zurück. Die Politiker-Kaste ist endlich frei.
Danke, Nichtwähler!
Kommentare

Wer immer noch behauptet die Piratenpartei sei eine 1-Themen-Partei, der lügt!

Wahlprogramm Piratenpartei

Parteiprogramm Piratenpartei

Astroturfing

Troll

FUD Kommentare

Bestes Ergebnis der Piratenpartei bei einer Bundestagswahl!



Die Piratenpartei hat bei dieser Bundestagswahl 1,36 % der Stimmen erhalten. Rund 846.000 Bürger stimmten für ihre Themen.

OK, die Nichtwähler werden normalerweise nicht mitgerechnet. Es sind also 2 % für die Piratenpartei. Das sind leider nicht die 5 %, die sich Viele erhofft haben, aber eine Steigerung seit der Europawahl.

Ein Gutes hat der große Abstand zur 5-%-Hürde: Es gibt keine Grabenkämpfe und Schuldzuweisungen wegen fehlenden 1 %.

Ich will ehrlich sein: Bei all der Begeisterung im Netz und Protest gegen die etablierten Parteien, habe ich mit einem Wunder gerechnet. 5,1 % wären irre gewesen, meinte auch Ulrich Wickert.

Die 2 % sind aber ein solider Anfang. Weiß nicht ob man sich mit den Grünen messen soll, deren erstes Bundestagswahlergebnis »nur« 1,5 % waren. Dazu war die Wahlbeteiligung zu gering. Wir haben aber ähnlich angefangen. Das macht Hoffnung. Und die nächsten Jahre gibt es viel zu tun. Es gilt nicht nur den Bundestag 2013 zu entern.

Die Themen der Piratenpartei haben schon im Wahlkampf andere Parteien inspiriert. Mit der neu gewonnenen Bekanntheit kann noch mehr Einfluss auf Politik und Meinung der Bevölkerung genommen werden.

Mit fast 10.000 Mitgliedern (Tendenz weiter steigend) lässt sich viel bewirken. Kommentare

Sehr wichtiges Piratenpartei-Thema: Transparenz

Von allen Wahlkampfthemen der Piratenpartei, wird ein Thema nicht oft genug genannt: Demokratie durch Transparenz und Beteiligung



Durchgelesen? Bitte wenigstens überfliegen, es ist wichtig!

Wenn in einem südamerikanischen Land Milliardenverträge mit Privatfirmen abgeschlossen werden würden und die Verträge nicht der Öffentlichkeit einsehbar wären, man könnte sicher sein welche Frucht in der Presse Erwähnung findet. Und die ist gelb.

Bei uns ist das normal. Und nicht einmal ein Bundestagsabgeordneter darf Einblick in die geheimen LKW-Maut-Verträge nehmen. Siehe dazu die Rede von Jörg Tauss vor dem Deutschen Bundestag am 8. September 2009.

So, jetzt stellt Euch vor was bisher in diesem Land alles gelaufen ist und gerade läuft, bei dem man entweder nur bruchstückhaft informiert wird, oder komplett ausgeschlossen wird. Z. B. werden die Banken mehr oder weniger geheim gerettet. Wir dürfen zahlen und wissen auch von der unvorstellbaren Summe, aber nicht was damit wirklich getan wird.

Hätte sich die Situation unseres Landes so entwickelt wie sie jetzt ist, wenn man wüsste wer wie Einfluss auf die Politik nimmt? Wenn man jeden Schritt nachvollziehen könnte? Wenn Verantwortung nicht verschleiert werden würde?

Die Bürger fragt man immer unterstellend ob sie denn etwas zu verbergen haben, wenn sie sich nicht überwachen lassen wollen. Was haben die Politiker zu verbergen?

Sie werden nicht nur von uns gewählt und bezahlt, sie arbeiten für uns. Für uns, das Volk.

Wenn mein Chef von mir Passwörter für einen Server haben will, dann bekommt er diese. Wenn ich einem Kollegen einen Arbeitsablauf zeigen soll, dann mache ich das. Der komplette Programmcode aller Anwendungen ist in der Firma. (Ja, bin in der IT-Branche. :-)

Als Chef unserer Politiker will ich auch informiert werden. Und wissen was wirklich geschieht.

Und ja, wir sind die Chefs. Auch wenn wir uns selbst zum reinen Stimmvieh erniedrigen lassen und die entstandene Politiker-Kaste sich verhält als würden sie über uns stehen. Das tun sie nicht. Sie dienen. Sie dienen

Dem Deutschen Volke
Kommentare

Taktisch wählen

Wer taktisch wählt, bekommt Taktiker statt Themen.

Überall hört und liest man nur noch vom Verhindern. Rot-Rot-Grün, Schwarz-Rot und Schwarz-Gelb sind die häufigsten Angst-Szenarien, die man unbedingt verhindern muss.

Und was bringt das? Es treffen Verhinderer der großen Koalition auf Verhinderer des Angie-Guido-Alptraumpaares. Am Ende gleicht sich alles wieder aus.

Und Politiker deuten die Stimmen meistens eh wie es ihnen gefällt.

Gewinnen die Rechten, macht Koch demnächst wieder eine Unterschriftenkampagne gegen doppelte Staatsbürgerschaft. Geht niemand zur Wahl, wird öffentlich über Politikverdrossenheit geschluchzt und trotzdem (oder gerade deswegen!) so weiter gemacht wie bisher. Gewinnen die Linken, hetzt Müntefering nicht mehr gegen Erwerbslose, die kein Brot bekommen sollen wenn sie nicht arbeiten, sondern über die Heuschrecken, die die Schröder-Regierung selbst ins Land geholt hat.

Bitte nicht taktisch wählen!

27 Parteien stehen zur Wahl. Sucht Euch aus was passt! Nicht was eine Koalition verhindert, eine Koalition ermöglicht, 0,5 %, 3 % oder 5 % schafft oder nicht schafft. Themen sollten wieder wichtig werden. Keine Taktik. Kommentare

Soll alter Bundestag bestätigt, oder neuer Bundestag gewählt werden?

Auf meinem Wahlzettel (Briefwahl, Rheinland-Pfalz) standen 13 Parteien zur Auswahl.

Aber zu oft wird sich in den Medien nur auf einen Bruchteil davon konzentriert. Bei Umfragen und Hintergrundartikeln. Es gab sogar auf 4 TV-Sendern gleichzeitig eine Sendung zur besten Sendezeit, bei der nur 2 Parteien zu Wort kamen.

WAS SOLL DAS? Kommentare

Was die Koalitionsverweigerungen vor der Wahl aussagen

Wenn man den Parteipolitikern glauben darf, dann ist jetzt schon in Stein gemeißelt, wer mit wem nicht koaliert.

Doch nach der Wahl muss man mit dem arbeiten was man hat. Und die vorher gemachten Aussagen zu Koalitionen sind nicht mehr relevant. Eine Regierung muss zustande kommen. Wie auch immer.

Und was ist das Ergebnis von all dem? Falsche Versprechungen und Lügen von Politikern werden noch mehr zur akzeptierten Realität. Wer keine Ehrlichkeit mehr erwartet, der protestiert später auch nicht mehr. Kommentare

Die Piratenpartei nicht über die 5 % zu hieven hilft den großen Parteien

Man nehme folgendes (hypothetisches) Ergebnis der Bundestagswahl:
Die Piratenpartei hat sich bei den letzten Wahlen immer gesteigert. Die Mitgliederzahlen sind quasi explodiert. Und im RTL Nachtjournal vom 2009-09-18 sagt Politikwissenschaftler Gero Neugebauer, dass sie die 5 % schaffen könnten. In den Ergebnissen der klassischen (Telefon-)Umfragen erscheinen sie nicht, weswegen jede Zahl von 1 bis 7 möglich ist. In diesem Beispiel eben 4 %.

Prozentpunkte aller Parteien, die die 5-%-Hürde (im Beispiel) nicht geschafft haben: 7

Und diese 7 sind wichtig. Denn im Bundestag werden jetzt nicht 7 % weniger Sitze vergeben, sondern alle 598 (zzgl. Überhangmandate, die ich der Einfachheit halber ignoriere). Die CDU/CSU hat zwar 35 % der Stimmen, aber 37,6 % der Stimmen, die für Parteien abgegeben wurden, die die 5-%-Hürde übersprungen haben. Und damit auch 37,6 % aller Sitze.

Die Sitzverteilung (Anteil der Sitze in Klammern):
Was würde aber passieren, wenn die Piratenpartei die 5 % erreicht? Im folgenden Beispiel auf Kosten der Grünen:
Jetzt haben die CDU/CSU nur noch 36,1 % aller Sitze: 216 statt 225. 9 weniger. Wegen 1 Prozentpunkt mehr für die Piratenpartei.

Die neue Sitzverteilung:
Lasst die Piratenpartei nicht hängen! Spätestens am 27. September 2009 (oder früher per Briefwahl) die Zweitstimme für die Piraten ankreuzen und die Zahl der Unter-5-%-Stimmen verringern. Kommentare

Piratenpartei mitgliederstärkste Partei nach Bündnis 90/Die Grünen

Die Piratenpartei hat nun 7.098 Mitglieder. Damit liegt sie auf Platz 7, direkt nach Bündnis 90/Die Grünen, die 46.500 Mitglieder zählen. Kommentare

Die 1-Thema-Lüge

Die Piratenpartei ist nun zur Bundestagswahl zugelassen. In 15 Bundesländern wird sie antreten.



Damit wurde die Jagd endgültig freigegeben. Sie sind keine harmlosen Spinner mehr, sondern eine ernst zu nehmende Konkurrenz, die Stimmen »klaut«.

Was man oft hören kann ist die 1-Thema-Lüge. Die Piratenpartei hätte nur ein einziges Thema. Dabei lässt sich das leicht widerlegen.

Sucht man bei Google nach »verräter partei«, ist der erste Treffer momentan die Homepage der SPD. Sucht man aber nach »bundestagswahl wahlprogramm piratenpartei« (ohne Anführungszeichen), findet man genau das. Ein Wahlprogramm mit 6 Kapiteln:

Kapitel 1 - Grundgesetz bewahren
Kapitel 2 - Privatsphäre und Datenschutz
Kapitel 3 - Demokratie durch Transparenz und Beteiligung
Kapitel 4 - Immaterialgüterrechte
Kapitel 5 - Infrastrukturen offen halten
Kapitel 6 - Bildung

Das sieht mir nicht so mono-thematisch aus, wie Vertreter anderer Parteien es gerne verbreiten.

Warum die Lüge andauernd wiederholt wird? Weil Wahlkampf ist und man diese Fehlinformation in den Köpfen der Wähler festsetzen will.

»Man muß eine Lüge nur oft genug wiederholen, und sie wird zur Wahrheit«
– Joseph Goebbels (sinngemäß)

Eine Strategie, die an ihrer Wirkung nichts verloren hat. Der aufgeklärte Mensch von heute ist doch nicht so aufgeklärt wie man meint. Selbst intelligente Menschen fallen darauf rein.


Eins stimmt: Die Themenauswahl ist nicht allumfassend. Doch je weniger Themen eine Partei hat, desto weniger Spielraum hat sie diese in einer Koalition zu verraten. Wer die Partei X wegen dem Thema Y wählt, welches 1 Thema von 100 ist, der wird höchstwahrscheinlich enttäuscht.

Zur Erinnerung: Die gefallenen Soldaten der letzten Zeit wurden von der ehemaligen Friedensbewegung in den Krieg geschickt!

UPDATE: Siehe auch Gezielte Falschdarstellungen in den Medien und Gegendarstellung zu Prof. Lösche im ZDF heute journal: Piratenpartei ist KEINE "Ein-Punkt-Partei", sondern vereint 3 Bewegungen.

Kommentare

Bei der Wahl geht es nicht um Parteien, sondern um Meinungen und Ziele

»Die Parteien sind eh alle gleich!« hört man sehr oft. Und im Grunde hat man mit dieser Einschätzung Recht. Ein eigenes Profil will man immer erst dann zeigen, wenn andere Parteien Teile der ehemaligen Wähler für sich gewinnt.

Und dann ändert sich plötzlich auch die Politik der sogenannten Volksparteien, den Parteien der Mitte.

Klassisches Beispiel war der Auftritt der Grünen, die eine großartige Oppositionspartei waren. Die Themen der ehemaligen Friedensbewegung und Umweltschützern wurden schon bald darauf von den anderen Parteien aufgegriffen. (Die Grünen wurden natürlich auch ausgegrenzt, kriminalisiert, vom Verfassungsschutz überwacht, usw.)

Nicht aus Überzeugung, sondern zum Machterhalt.

In der jüngeren Geschichte gibt es den Fall der ehemaligen Arbeiterpartei SPD, die durch neoliberale Gesetzgebung (aka »Hartz IV«) negativ aufgefallen ist. Die Partei WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative) wurde auf Reaktion darauf gegründet. Diese vereinigte sich später mit der Linkspartei.PDS (ehemals PDS, ehemals SED) und wurde zur Partei Die Linke.

Die Wähler dieser Partei ignorierten die 5-%-Hürde, die SED-Vergangenheit und auch die Ausgrenzung durch die anderen Parteien. Es ist relativ unwahrscheinlich Die Linke auf höheren Ebenen in der Regierungsverantwortung zu sehen (zumindest wenn man noch den Wahlversprechen der anderen Parteien glauben kann), weil niemand mit ihnen koalieren will.

Doch die Stimmen für diese Partei reichten aus aus den SPD-Politikern wieder Sozis zu machen. Zumindest den markigen Sprüchen (»Heuschrecken!«) nach.


Was ich damit sagen will?

Wählt nicht die Parteien! Wählt das Parteiprogramm, die politischen Ziele! Natürlich relativiert mit vergangenen Erfahrungen. Denn ein beschlossenes Parteiprogramm und gemachte Versprechungen sind nicht immer viel Wert. Die Nachkriegsgenerationen haben bisher nur folgende Parteien an der Regierung gesehen: CDU/CSU, FDP, Grüne, SED, SPD Und eigentlich bewegt man heute mehr, wenn man eben nicht eine der großen Parteien wählt, sondern eher klein. Denn so bestimmt man eine Richtung, statt den Status Quo zu bestätigen.

Tags: Politik, Wahlen
Kommentare

Geringe Wahlbeteiligung steigert den Wert Deiner Stimme!

Man rechnet bei dieser Europawahl wieder mit einer geringen (< 50 %) Wahlbeteiligung.

Das ist die Chance für DICH!

Je weniger Leute zur Wahl gehen, desto mehr Gewicht hat Deine einzelne Stimme. Dazu kommt noch, dass Europa die Gesetzgebung in den Mitgliedsländern bestimmt. Siehe Vorratsdatenspeicherung.

Und nicht von der geringen Größe mancher Parteien abschrecken lassen! Nur weil keine 5 % erreicht werden hört eine Partei nicht auf zu existieren und zu agieren.

Man muss nur darauf achten welches Signal man den anderen Parteien, jenseits der 5 %, schickt. Als Protestwähler die rechten Parteien gewählt haben, hat sich die Politik der übrigen Parteien nicht gebessert.

Kommentare

Spaß im Wahljahr: waehlr.de

Auf www.waehlr.de kann man sagen warum eine bestimmte Partei gewählt, oder nicht gewählt werden soll.

Schön Web-2.0-ig. ;-)

Fehlendes "e" im Namen, runde Ecken, Content vom User, ...

Im Moment sind dort viele Anhänger der Piratenpartei aktiv. Das sieht man an der einseitigen Top 10 und den Tortengrafiken.

Kommentare

Damit die Volkszählung 2011 widerstandslos funktioniert …

… muss man allen teilnehmenden Haushalten einfach Rabatt-Punkte versprechen. Und wenn man genug Punkte gesammelt hat kann man sich ein billiges Plastikspielzeug aus China aussuchen.

Kommentare

Wir alle zahlen für Mini-Löhne!

Wie kann man denn gegen Mindestlöhne sein? In der Zeitung kann man lesen, dass Mindestlöhne sehr viele Vollzeitarbeitsplätze gefährden würden.

Vollzeit bedeutet, dass es sich dabei aber nicht um kleine Nebenjobs handelt. Das sind Menschen, die den ganzen Tag arbeiten weil sie überleben müssen. Mindestlöhne werden für Arbeitnehmer diskutiert, die jetzt so extrem wenig verdienen, dass der Staat diese Arbeitsplätze über den Umweg Arbeitslosengeld II (auch Hartz IV genannt) subventioniert.

»Der Staat« = unsere Steuergelder.

Als Gegenleistung hat die Bundesregierung geringere Arbeitslosenzahlen in der geschönten Statistik stehen.


Kommentare

Der Heiner schockt!

Ich stehe noch immer unter Schock. Vor ein paar Tagen musste ich in den Medien lesen, dass Heiner Geißler der Bewegung Attac bei getreten ist.


Wer hätte das gedacht?


Jetzt warte ich nur noch auf den Tag, an dem er zum linksextremistischen Blogger wird.


Tags: Politik
Kommentare

Nach Adam Riese und Franz Müntefering

Keiner weiß, wie viele Arbeitslose und Hartz-IV-Empfänger es gibt, sagt der Arbeitsmarktexperte Paul Schröder. Denn die Hartz-Gesetze haben zu einem statistischen Chaos geführt, in dem niemand mehr den Durchblick behält


Irgendwie ist das in der breiten Medienwelt etwas unter gegangen: »Müntefering gibt falsche Zahlen heraus« (Interview mit Arbeitsmarktexperten Paul Schröder in der taz)






Tags: Politik
Kommentare

Keine Erhöhung um 3 %

Nein, die Mehrwertsteuer wurde nicht um 3 % erhöht.


Was vorher auf 16 X und nun auf 19 X ist, das wurde um 18,75 % erhöht. Wir werden also ab 2007 eine Mehrwertsteuererhöhung von 18,75 % haben.


Das macht die Waren aber weder um 18,75 noch um 3 % teurer.


Was heute 116 € kostet, wird (theoretisch) nächstes Jahr 119 € kosten. Das sind 2,59 % mehr.


OK, was haben sie uns heute im Bundesrat wirklich eingebrockt? Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um 3 Prozentpunkte. Und den Bedarf an Nachhilfeunterricht in Prozentrechnen. :-)






Tags: Politik
Kommentare

Traue jeder Statistik, die Du selbst interpretierst

Die Bildzeitung meinte am Samstag »Hartz-Empfänger tricksen« und bezieht sich dabei auf die selbe Umfrage der Bundesagentur für Arbeit (BA), die die Netzeitung mit dem Artikel »Kaum Missbrauch beim Arbeitslosengeld II« meldet.

Spiegel Online zitiert in einer Nachricht einen BA-Sprecher mit »Unsere Zahlen können Annahmen von 10, 20 oder 25 Prozent an Betrugsfällen, wie sie in Berlin gelegentlich genannt werden, in keiner Weise stützen«.

Es ist also nicht so schlimm wie die Politiker es uns immer wieder vorhalten. Die Kostenexplosion hat andere Ursachen. Die Kanzlerinnenmacher von der Bildzeitung sehen das aber anders. In deren kleinem Artikel auf Seite 1 lautet es »Mindestens 6 Prozent«, »zu Unrecht Unterstützung« und »zuviel Geld«. Dabei warnte ein BA-Sprecher davor, allen sechs Prozent Tricksen zu unterstellen.

Und auch wenn es alle sechs Prozent wären, so ist ein System mit 94-prozentiger Erfolgsquote schon sehr nahe am Optimum. Harald Horn formuliert es in seinem Artikel (Google-Groups-Link) recht treffend, wenn er sagt »Weitere Versuche, die Effizienz zu steigern führen auf jeden Fall zu einem unverhältnismäßigen Verwaltungsaufwand, der sich nicht rechnen wird.«

Tags: Politik
Kommentare